Allgemeine Vertragsbedingungen (AGB) für die Nutzung von adbooking.com

A. Geltungsbereich

1. Verwender dieser AGB ist die Oranje Media GmbH, Hangweg 6, 13465 Berlin, (nachfolgend „Plattformbetreiberin“).
2. Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen der Plattformbetreiberin und den registrierten Nutzern von adbooking.com abgeschlossen werden.
3. Nutzer im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher sind von der Nutzung ausgeschlossen.
4. Eigene Vertragsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, solange die Plattformbetreiberin diesen nicht ausdrücklich zustimmt.

B. Vertragsgegenstand

1. adbooking.com (nachfolgend auch „Plattform“) stellt einen digitalen Marktplatz bereit, über den Anbieter ihre verfügbaren Werbeflächen anbieten und Werbekunden entsprechende Werbeflächen buchen können.
2. Die Plattform richtet sich an zwei Nutzergruppen:
   1. Anbieter von Werbeflächen („Anbieter“) – Unternehmen, die physische digitale Werbeflächen (z. B. Displays an Straßen, in Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren oder anderen Orten) zur Verfügung stellen. Mit den Anbietern schließt die Plattformbetreiberin einen Vertrag über die Vermarktung ihrer Werbeflächen. Anbieter dürfen ausschließlich die tatsächlichen Betreiber der angebotenen digitalen Werbeflächen sein. Die Nutzung der Plattform durch Vermittler, Makler oder sonstige Dritte, die Werbeflächen im Namen oder Auftrag anderer anbieten, ist unzulässig.
   2. Werbende Unternehmen („Werbekunden“) – Unternehmen, die über adbooking.com Werbeflächen buchen, um dort eigene Werbeinhalte auszuspielen. Mit den Werbekunden schließt die Plattformbetreiberin einen Vertrag über die Schaltung von Werbeanzeigen auf den angebotenen Flächen.
3. Anbieter und Werbekunden werden in diesen AGB zusammen als „Nutzer“ bezeichnet.
4. Zwischen den Nutzern (Anbietern und Werbekunden) kommt kein unmittelbarer Vertrag zustande. Vertragsparteien sind jeweils ausschließlich die Plattformbetreiberin und der jeweilige Nutzer.
5. Die Plattformbetreiberin ist berechtigt, Angebote und Inhalte nach freiem Ermessen zu prüfen, anzupassen oder abzulehnen, insbesondere soweit diese gegen rechtliche Bestimmungen oder diese AGB verstoßen. Dies dient der Qualitätssicherung und Einhaltung von Standards von adbooking.com.
6. Die Plattformbetreiberin ist bemüht, adbooking.com ständig fortzuentwickeln, zu warten und zur Verfügung zu stellen. Das Angebot von adbooking.com wird fortlaufend entwickelt und unterschiedlichen Faktoren, wie den Anforderungen des Marktes sowie technischer und wirtschaftlicher Situation nach sachgerechter Abwägung angepasst. Daher umfasst das Angebot Plattform in der aktuellen Entwicklungsstufe. Die Nutzer haben aber keinen Anspruch darauf, dass adbooking.com in seinem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist. Ebenfalls besteht kein Anspruch, dass das adbooking.com immer erreichbar und verfügbar ist sowie fehlerfrei funktioniert.

C. Registrierung

1. Voraussetzung für die Nutzung von adbooking.com ist die Registrierung als Anbieter oder Werbekunde. Bei der Registrierung auf der Plattform sind die Nutzer verpflichtet, sämtliche im Anmeldformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Registrierung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen. Änderungen sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.
3. Die Plattformbetreiberin ist berechtigt, Registrierungen abzulehnen oder Nutzerkonten bei Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB zu sperren oder zu löschen.

D. Pflichten der Anbieter von Werbeflächen, Haftungsfreistellung durch die Anbieter

1. Anbieter stellen der Plattformbetreiberin Informationen zu den angebotenen Werbeflächen bereit, insbesondere:
   1. Standort und technische Spezifikationen der Displays,
   2. buchbare Zeiträume und Laufzeiten,
   3. verfügbare Werbeformate und -frequenzen,
   4. Reichweitenangaben (soweit verfügbar).
2. Anbieter dürfen Inhalte, die durch Werbekunden auf ihren Flächen gebucht wurden, während der vereinbarten Laufzeit nicht verändern, überdecken oder entfernen.
3. Anbieter dürfen keine irreführenden oder unzutreffenden Angaben zur Reichweite, Sichtbarkeit oder sonstigen Leistungsparametern machen.
4. Anbieter gewährleisten die technische Funktionstüchtigkeit und Verfügbarkeit der Werbeflächen im vereinbarten Umfang. Insbesondere sind die Anbieter verpflichtet, die von Werbekunden über die Plattform gebuchten Werbeinhalte während der vereinbarten Laufzeit ordnungsgemäß und ununterbrochen auf den angegebenen Werbeflächen auszustrahlen.
5. Kommt der Anbieter dieser Pflicht ganz oder teilweise nicht nach, ist er verpflichtet, die Plattformbetreiberin unverzüglich zu informieren und – soweit möglich – eine Ersatzschaltung in vergleichbarem Umfang anzubieten.
6. Erfolgt keine oder eine nicht vertragsgemäße Ausstrahlung, ist die Plattformbetreiberin berechtigt,
   1. die vereinbarte Vergütung entsprechend zu mindern oder
   2. bereits gezahlte Vergütungen anteilig zurückzubehalten oder zurückzufordern,
   3. sowie Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend zu machen.
7. Weitergehende Ansprüche der Plattformbetreiberin, insbesondere wegen Reputationsschäden oder Vertragsstörungen gegenüber Werbekunden, bleiben unberührt.
8. Die Plattformbetreiberin ist berechtigt, Anbieter, die wiederholt oder erheblich gegen ihre Pflichten verstoßen, dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen.
9. Anbieter stellen die Plattformbetreiberin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der unbefugten Nutzung von Standorten, Geräten oder Inhalten gegen die Plattformbetreiberin geltend gemacht werden, soweit die Anbieter diese zu vertreten haben.

E. Pflichten der Werbekunden, Haftungsfreistellung durch die Werbekunden

1. Werbekunden sind verpflichtet, ausschließlich rechtmäßige Werbeinhalte bereitzustellen. Die Inhalte dürfen insbesondere keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte) verletzen und keine unzulässige, irreführende oder vergleichende Werbung im Sinne des UWG darstellen.
2. Unzulässig sind insbesondere Inhalte aus den folgenden Kategorien, soweit nicht ausdrücklich schriftlich zugelassen:
3. politische Werbung,
4. Werbung für Tabakerzeugnisse, Glücksspiel, Erotik oder sonstige jugendgefährdende Inhalte,
5. sonstige Inhalte, die gegen die Grundsätze des Deutschen Werberats (vgl. www.werberat.de) verstoßen.
6. Werbekunden stellen der Plattformbetreiberin die erforderlichen Werbemittel in den vereinbarten technischen Formaten rechtzeitig bereit.
7. Werbekunden räumen der Plattformbetreiberin und den Anbietern sämtliche zur Erfüllung des Vertrags erforderlichen Nutzungsrechte an den Werbeinhalten ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, öffentlichen Wiedergabe, Verbreitung und technischen Anpassung an die Formate der Displays. Es ist die Pflicht der Werbekunden, die erforderlichen Nutzungsrechte einzuholen und auf Aufforderung gegenüber der Plattformbetreiberin nachzuweisen.
8. Werbekunden stellen die Plattformbetreiberin und die beteiligten Anbieter von Werbeflächen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund rechtswidriger oder rechtsverletzender Werbeinhalte entstehen.
9. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Reichweite, Sichtbarkeit oder den wirtschaftlichen Erfolg der Werbemaßnahme.

F.Vertragsabschluss zwischen der Plattformbetreiberin und den Nutzern und Buchungsvorgang

1. Die Darstellung von Werbeflächen auf adbooking.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2. Mit der Buchungsanfrage gibt der Werbekunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Die Annahme erfolgt durch Bestätigung der Plattformbetreiberin in Textform oder durch Freischaltung der Werbefläche.
3. Entsprechendes gilt für Anbieter, die durch Freischaltung ihrer Werbeflächen der Vermarktung durch die Plattformbetreiberin zustimmen.

G.Preise, Zahlungsabwicklung und Abrechnung

1. Sämtliche Preisangaben verstehen sich netto zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht anders angegeben.
2. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister [Zahlungsdienstleister]. Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen [URL].
3. Die Vergütungspflichten der Anbieter und Werbekunden ergeben sich aus den zum Zeitpunkt der Buchung geltenden Preis- und Provisionsstrukturen der Plattform.
4. Rückerstattungen, Gutschriften oder Umbuchungen sind nur möglich, soweit sie ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich vorgeschrieben sind.

H. Nutzungsrechte an den Inhalten

Die Plattformbetreiberin erhält von Anbietern und Werbekunden einfache, räumlich und zeitlich beschränkte Nutzungsrechte an den übermittelten Daten, Bildern, Logos und sonstigen Inhalten, soweit diese zur Durchführung des Vertrags erforderlich sind. Die Plattformbetreiberin kann die Inhalte auch nutzen, um für adbooking.com Werbung zu machen (auf der eigenen Internetseite aber auch Social Media Plattformen und Seiten Dritter).

I. Haftung, Haftungsfreistellung, Gewährleistung

1. Die Plattformbetreiberin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
2. Die Plattformbetreiberin haftet nicht für den Erfolg einer Werbemaßnahme, insbesondere nicht für Reichweite, Sichtbarkeit, Klickzahlen oder Umsatzsteigerungen.
3. Anbieter und Werbekunden verpflichten sich, die Plattformbetreiberin von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund rechtswidriger Handlungen oder Pflichtverletzungen dieser Nutzer entstehen.
4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.

J. Laufzeit, Kündigung und Sperrung

1. Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden, soweit keine abweichenden Vertragslaufzeiten vereinbart sind.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3. Die Plattformbetreiberin ist berechtigt, Nutzerkonten und Inhalte zu sperren oder zu löschen, wenn ein begründeter Verdacht auf einen Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AGB besteht.

K. Änderung dieser AGB

1. Die Plattformbetreiberin ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies erforderlich erscheint und hierdurch die Nutzer nicht unangemessen benachteiligt werden.
2. Änderungen können insbesondere erfolgen, um:
3. neue gesetzliche Anforderungen oder behördliche Vorgaben umzusetzen,
4. technische oder organisatorische Weiterentwicklungen der Plattform abzubilden,
5. Leistungsbeschreibungen, Entgelte oder Abläufe an Marktveränderungen anzupassen,
6. Lücken in den AGB zu schließen, die nachträglich entstanden sind,
7. den Geschäftsablauf zu vereinfachen oder zu verbessern, soweit die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind.
8. Die geänderten AGB werden dem Nutzer spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
9. Auf das Widerspruchsrecht, die Frist und die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruchs weist die Plattformbetreiberin in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hin.
10. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, bleibt die Plattformbetreiberin berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist zu beenden.

L. Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Plattformbetreiberin.
3. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.